Die Jagd auf das "NetzDG" (Netzwerkdurchsetzungs-Gesetz)

Die Wogen gehen hoch her.
Lautstark wird von den Einen der Verlust der Meinungsfreiheit beklagt
und von den Anderen, den Befürwortern dieses Gesetzes, hört man wenig.
Warum sind die Befürworter so leise?

Wenn ich mir die verschiedenen Streithähne so ein wenig anschaue, dann dämmert mir, wo der Hase im Pfeffer liegt:
Es ist wohl kaum so sehr die Befürchtung, daß uns die Meinungsfreiheit flöten geht, sondern wohl eher, daß da einigen Betuchten viel Geld flöten geht.
Nur, darüber spricht Keiner . . .

Wer hat denn nun den größten Schaden (oder Kosten) und wer den größten Nutzen dieses umstrittenen Gesetzes?
Schau'n wir uns die einzelnen Gruppen einmal etwas genauer an:

Da sind zuerst einmal die Betreiber der Sozialen-Netzwerke wie Facebook, Twitter, YouTube und Google mit seinen recht beliebten Blogger-System. Aber auch Betreiber wie die von Wordpress und Co.
Diese Firmen hatten bisher stolze Gewinne.
Und jetzt stehen diesen Firmen recht hohe Kosten zur Überwachung und Bereinigung der Hinterlassenschaften ihrer Nutzer ins Haus.

Es ist also ein probates Mittel, um sich das nur Kosten verursachende NetzDG von Halse zu schaffen, wenn man absichtlich Postings von Prominenten und namentlich bekannten Personen zu Unrecht löscht. Das schürt den Unmut in der Presse ganz besonders und ist damit recht nützlich.

Die Zweite Gruppe ist bisher noch gar nicht offen in Erscheinung getreten.
Das sind die Rechtsanwälte.
Brauche ich nicht mehr die Gerichte zu bemühen, um berechtigterweise einen Hetz-Post gegen mich aus dem Internet zu tilgen, so brauche ich dazu auch keinen teuren Rechtsanwalt mehr (sofern ich mir diesen vorher überhaupt hätte leisten können).
Wenn ich da so an die, inzwischen fast aus dem Blickfeld verschwundene, Abmahnwelle denke, dann dämmert mir, daß da wohl so einige Rechtsanwälte um ihre Pfründe fürchten.
Also weg mit dem NetzDG, dann verdienen wir Anwälte wieder ordentlich an den Streitereien der User untereinander.

Als dritte Gruppe, befürchte ich, muß ich wohl leider unsere Presse mit ihren Journalisten ansehen.
Hat schon einmal jemand von euch "Das Kirchliche Sonntagsblatt" gelesen?
Nein?
Warum ist die Bild-Zeitung so beliebt ist (nein, das ist nicht nur dem guten Sportteil zu verdanken!) und das vor vielen Jahren einmal versuchsweise gestartetes "Kirchliches Sonntagsblatt" (in ähnlicher Aufmachung wie die "Bild") sang und klanglos in der Versenkung verschwunden ist, das hängt mit unseren menschlichen Eigenschaften zusammen.
Mit anderen Worten:
Skandale und schlechte Nachrichten werden gedruckt und gelesen, aber so Sachen wie die schöne Blumenwiese am Ortsrand von Ehestorf . . . hä? . . . wer schreibt darüber und wer soll das lesen?

Ihr glaub das nicht?
Nun, dann macht einmal die schnelle Probe bei der Tagesschau heute am Abend.
Macht einmal eine Strichliste und macht für jede Gute oder Schlechte Nachricht einen Strich und dann zählt mal am Schluß zusammen.
Nun, wenn der Sportteil im Fernsehen euren Fußballverein als Sieger bringt, dann mag sich bei dieser Strichliste die Waage zugunsten der Guten-Nachrichten verschieben, ansonsten ist das Ergebnis aber eindeutig.

Es erhärtet sich der Verdacht, daß Facebook, Twitter & Co. absichtlich unsinnige Sperrungen von Beiträgen vornehmen, um den Unmut der Nutzer zu schüren um dieses, für sie kostenträchtige Gesetz, schnell wieder los zu werden.
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Und wer sind denn nun die - ach so stillen - Nutznießer dieses neuen Gesetzes mit der Kurzbezeichnung NetzDG?

Nun, in meinen Augen sind es die vielen finanzschwachen und anständigen Nutzer dieser Sozialen-Medien, die sich bisher nicht gegen die Wild-West-Manieren einiger "User mit mangelhafter Sozialkompetenz" wehren konnten, besonders, wenn diese sich hinter anonymen Nicks verschanzten und ihre Hetzkampagne aus dem Hinterhalt führten.
Selbst mit Hilfe eines "internet-fähigen" Rechtsanwaltes war den Schreibern von solchen Werken wie diesem kaum beizukommen.

Der zweite Nutzerkreis, der enorm profitiert, ist unser staatliches System der Rechtspflege.
Die Gerichte sind ohnehin schon überlastet, warum sollen sie sich auch noch mit Sachen beschäftigen, die bei uns im Dorf auch von einem Schiedsmann beäugt und entschieden werden können?
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Ich halte es für einen geschickten Schachzug unseres Justizministeriums, daß dort versucht wird, die Gerichte mit Hilfe des neuen NetzDG zu entlasten und die Arbeit und Kosten auf die letztendlich von dieser Wild-West-Misere enorm profitierenden Netzwerkbetreiber abzuwälzen.

Übrigens, das Thema, um das es hier geht ist schon "uralt".
Schon zu Zeiten, als noch der Pressesprecher des Senates der Freien und Hansestadt Hamburg, verantwortlich für das im Internet stehende Gästebuch des Senates war, gab es oft einen heftigen Streit um die rechtliche Auslegung des Begriffes Zensur und Meinungsfreiheit.
Da hat auch schon einmal ein sich unerkannt wähnender anonymer Schreiberling seinen PC verloren, weil er meinte, daß er in eine Stube pinkeln könne . . .

Meine Meinung:
Laßt das neue NetzDG erst einmal eine Weile wirken und dann schau'n wir weiter.
Denn die "Prominenz", die sich zur Zeit aufs schärftes beklagt, wird ja in ihrer Meinungsfreiheit nicht all-zusehr eingeengt. Da verbleiben ja noch genügend Kanäle zur Publikation in den verschiedensten Medien . . .

Siehe auch bei Dunja Hayali in Facebook:
Den vollständigen Text findet ihr mit einem Klick hier bei Facebook


In meinem eigenen Blog findet ihr auch so einige Stalking-Geschichten:
 Mein Haus-Stalker

Den besten Kommentar zum Thema NetzDG habe ich heute am frühen Morgen
beim Tagesspiegel.de (vom 9. Januar 2018 um 6:21 Uhr) gelesen:

Meinungsfreiheit gibt es auch ohne Twitter und Facebook

Die Kritik an Heiko Maas' Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist überzogen.
Statt zu jammern sollten die vermeintlich Zensierten vor Gericht ziehen.
Ein Kommentar von JOST MÜLLER-NEUHOF
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Ich glaubte immer an Google . . .

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Ich glaubte ja immer an Google . . . aber seit einiger Zeit fange ich an zu zweifeln.

Da gibt es doch diese schöne Funktion mit den Google-Alerts.
Was Du kennst diese Google-Alerts nicht?

Na, macht nix, ich erklär's dir:

Bei Google kannst Du dir die neuesten Nachrichten per eMail zuschicken lassen.
Du brauchst dazu nur diesen Link anzuklicken und das Stichwort eingeben, das dich besonders interessiert . . . und zack, wenn da irgendwer in der Google-Welt etwas über dieses Wort verloren hat, wumms, dann erhältst Du 'ne eMail mit 'nem Link zu dieser neuen Nachricht im großen und weitem WWW.

Toll, nicht wahr?

Ja, aber gestern erhielt ich wieder einmal so etwas, was man im Volksmund
eine 'alte Kamelle' nennt:

von Google Alerts googlealerts-noreply@google.com
an - (natürlich meine Adresse)
Datum 28. Mai 2008 16:44

Betreff Google Alert - Telekom Gebührenerhöhung
16:44 (Vor 9 Stunden) Antworten
Google Web-Alert für: Telekom Gebührenerhöhung

Telekom: Kabel wird teurer, Telefonanschluss auch - Netzwelt

... Durch die Gebührenerhöhung wolle die Telekom kurzfristig die Einnahmen steigern - und mittelfristig die Chancen für einen bisher immer wieder gescheiterten ...
Dieses bei Veröffentlichung Google Alert wurde Ihnen von Google zur Verfügung gestellt.

Naja, so weit so gut, aber von wann stammt denn nun diese "Neuigkeit"?
Na, was glaubt ihr?
Vom 25. September 2002 (sic!)

Jawoll, diese "Neuingkeit" ist mal wieder schon 6 Jahre alt.
Irgendwie scheint Google da doch recht spät aufgewacht zu sein!

Netzgärtner Kurt

Telekom zieht die Spam-Notbremse!

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Von 140 auf Null . . . und dann Funkstille bei der Telkom?

Bisher bekam ich bis zu 140 Spam-eMails pro Tag.
Seit einigen Tagen gähnt mein Postfach bei T-Online vor Leere!
Zunächst war ich hocherfreut . . . endlich kein Spam mehr.
Dann wurde ich mißtrauisch und testete von meinem Google-Mailaccount aus, ob der eMail-Dienst von T-Online überhaupt noch funktioniert.
Ja, der funzt, die Mails kamen an.

Für zwei Tage war ich wieder beruhigt, aber dann plagte mich doch der Gedanke, daß da vielleicht ein von Herrn Schäuble beauftragtes Mensch meine eMails beim Mitlesen versehentlich auch vom Server der Telekom löscht.
Sollte ich also mein Paßwort ändern oder wäre das eine vergebliche Liebesmüh? Denn sollte ich da einen Trojaner bei mir drauf haben, dann würde der 'Mitleser' ja auch das neue Paßwort mitbekommen.
Also muß mir der Stördienst helfen.
Aber der ist ständig besetzt!
Was nun?
Ha, da gibbet es ja noch Google!
Und siehe da, ich wurde schon beim zweiten Treffer fündig.
Da hatte ein Forenuser den Link zum Telekom-Forum gepostet:
http://foren.t-online.de/foren/read.php?320,3056682,page=11,fid=2af5c0f

Die Aussagen der Telekom-Mitarbeiter sind dort im Forum ja nicht gerade schlüssig, aber immerhin wird zugegeben, daß da schon seit 1997 (!) ein Filter im Einsatz ist, der immerhin jetzt - nach fast 11 Jahren - endlich radikal zu greifen scheint. ;-)

Ein allgemeiner Hinweis an ihre Kunden, daß der jetzt plötzlich drastisch verbesserte eMail-Spam-Schutz drastische Einbrüche in der Menge der zu erwartenden Spam-Mails bringen würde, war der Telekom anscheinend zu viel.
Kein Wunder, daß die Telekom-Hotline mal wieder überlastet ist . . .

Netzgärtner Kurt
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Ich bin gerade mit einer Abmahnung bedroht worden.

Unter dem Titel:
"Ich bin gerade mit einer Abmahnung bedroht worden."
habe ich einen Beitrag in einem gegen unberechtigte Abmahnungen gerichteten Forum geschrieben.
Da der dortige Admin von anderen "Gästen" genötigt werden könnte, meinen Beitrag zu löschen, habe ich diesen auch hier in meinen eigenen Blog übernommen. Natürlich habe ich auch ein paar Worte ändern müssen . . .

Netzgärtner Kurt

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Teil II. Vom User für User - Ein paar Hinweise für Neulinge in diesem Forum.
oder
Wie verhalte ich mich bei einem auf mich stattfindenden Angriff per eMail?

Hinweis für eilige Schnelleser:
Bitte lest nur den letzen Absatz dieses Artikels.

Ich hatte vor Monaten einmal eine, von mir als frech und unangemessen formuliert empfundene, eMail bekommen.
Der eMail-Schreiber gab sich ganz offen und ehrlich zu erkennen, d.h. er gab seinen bürgerlichen Namen und die Domain seiner Homepage ganz offen an.
Da war also nichts mit "anononym".
Und dennoch empfand ich den Angriff als hinterhältig.
Warum?
Nun, da war eine ganze Kleinigkeit . . . ich sollte die eMail zwar lesen, aber gleichzeitig auch das sogenannte Briefgeheimnis wahren. Das gleicht in meinen Augen der Quadratur eines Kreises. Denn in dem, von mir als Angriff gegen mich empfundenen, Text, wurden auch Dritte angegriffen, die davon nichts wußten; sie waren auch nicht als 'CC-Empfänger' im Header der eMail ausgewiesen. Ich versuchte, diese Klippe mittels einer sauberen Anonymisierung des Textes zu umschiffen und postete in dem betreffenden Norddeutschen Forum ein "Märchen".
Daß die Anonymisierung des Textes gelungen war, zeigte ganz deutlich die nachfolgende Reaktion einiger Leser meines Postings, mit denen ich danach korrespondierte. Dennoch wurde ich wegen dieses "Märchens" mit einer (kostenfreien) Abmahnung bedroht und sollte meine kritischen Beiträge in dem betreffenden Forum löschen. Mein Angreifer hatte sich allerdings ein wenig verhoben, weil er nicht wissen konnte, aus welchenRessourcen ich schöpfen konnte und was mein persönliches Umfeld mir an fachkompetenter und publizistischer Unterstützung zuteil werden läßt.
Unsere Prämisse war, es dem Angreifer zu ermöglichen sein Gesicht zu wahren.
Dazu gehört nun einmal Geben und Nehmen, unabhängig davon, wer denn da nun im Recht sein könnte.
So etwas funktioniert beim Menschen nicht immer; wer aber einmal mit einem Tierpfleger gesprochen hat, der weiß, wie die Natur die Zeremonie des Streites und Kampfes zwischen Lebewesen der selben Gattung geregelt hat, damit diese sich nicht gleich gegenseitig zerfleischen.
Zur Ehrenrettung meines Angreifers sei gesagt, daß diesem vermutlich nicht daran gelegen war, dem Forum zu schaden (dem letztendlich der Streit galt) sondern daß diesen die Sorge umtrieb, wie er denn nun dieses Forum in seinem Sinne 'voranbringen' könne.

Daß sich alles im Leben einmal wiederholt (wenngleich nicht immer in der identischen Form)mußte ich gerade kürzlich hier im Forum erfahren.
Deshalb schreibe ich hier meine Erfahrungen für neue User auf, die auch eine unliebsameBekanntschaft mit agitativen eMails von "Foren-User-Kollegen" gemacht haben oder möglicherweise noch machen werden.

Wie verhalte ich mich bei einem auf mich stattfindenden Angriff per eMail?

Vorbemerkung:
Dieses ist kein Rat im Sinne eines Juristen, sondern im Sinne eines Mediators.

1. Bist du unsicher, ob die erhaltene eMail Rechtsfolgen auslösen kann, dann kontaktiere einen Rechtsanwalt.
- Hab keine Angst vor dieser 'schwarzen Zunft'! Nur eine Minderheit (leider mit hohem Gewicht) gehört zur - Zunft der Halsabschneider oder Prozeßhansel.

2. Glaubst du, daß du ohne Rechtsbeistand auskommst, dann informiere dich vor einer Antwort an deinen Kontrahenten in einschlägigen Foren, Blogs und anderen Internet-Publikationen.
- Es gibt eine Reihe von Anwälten, die ihr Wissen im Internet korrekt preisgeben.
-(SEWOMA, Dr.Bahr, Udo Vetter und viele Andere, bemüht einmal Google.de)

3. Laß dir keinen Maulkorb umhängen, aber laufe auch nicht blind in die Falle einer Schmähkritik deinerseits.
Mache deinen Fall publik! Unseriöse Angreifer und Abmahner fürchten die Öffentlichkeit.
Aber achte in deiner Publikation, sei es in einem Forum oder in einem Blog, sorgfältig darauf, daß du deinen Angreifer nicht in die Enge treibst, aus der er nur entkommen kann, indem er dich noch härter angreift als vorher. Mit anderen Worten:
a) Vermeide in deiner ersten Publikation jegliche Hinweise auf die Identität deines Angreifers. Dazu gehören auch Text-Passagen, die konkrete Rückschlüsse auf eine einzelne Person ermöglichen.
b) Anonymisiere auch den Sachverhalt ein wenig oder verlege die Streithandlung an einen anderen Ort.
Es ist oft besser, zu schreiben:
Ein großer Sportbund aus Absurdistan hat mich wegen der Verwendung von Symbolen (von denen dieser meint, daß nur er diese verwenden darf) kostenpflichtig abgemahnt und eine sehr kurze Frist zur Erfüllung seiner Forderungen gesetzt.
Als zu schreiben:
der DAU-OSB aus Fulda hat mich am 10.12.2006 wegen der Verwendung des Symbols der Olympischen Ringe auf meinem Blog abgemahnt und mir eine unverschämt kurze Erklärungsfrist bis zum 12.12.2006 gesetzt obwohl die beanstandeten Postings bereits seit 10 Monaten im Netz standen.

4. Nutze dein Recht als freier Bürger auf dein Grundrecht auf die freie Meinungsäußerung, aber hüte dich vor "Tatsachenbehauptungen", die du nicht beweisen kannst!
Und selbst wenn du diese beweisen kannst, überschreite nicht die Grenzen zur Schmähkritik.

5. Falls du dir keinen juristischen Beistand geholt hast, dann prüfe im Verlaufe weitererAuseinandersetzungen, ob nicht spätestens jetzt die Zeit dafür gekommen ist, der Gegenseite wenigstens den Briefkopf einer fachkundigen Anwaltskanzlei per Fax zukommen zu lassen.
Es gibt halt Zeitgenossen, die nur die Sprache der Plattschaufel verstehen; die mißverstehen deine eigene Verteidigung, so ganz ohne sichtliche anwaltliche Hilfe, als Zeichen von Schwäche.
Vermeide unnötige Streitereien und Provokationen, auch wenn diese zu etwas Gutem führen sollen.
Lege dich nicht mit dem unseriösen Teil der Abmahnlobby an; überlaß dieses sturmerprobten Leuten (wie Marel Bartels vom Parteiblog oder Fastix von Rotglut.org), die sich in der Materie gut auskennen und/oder eine entsprechend gute juristische Rückenstütze haben.
Mindestens 3 solcher Musketiere findest du auch hier im Forum . . . suche und du wirst sie finden.
Den in meinen Augen Besonnensten möchte ich hier aber doch nennen: A.John
Den Heißblütigsten darf ich hier allerdings nicht ohne sein Einverständnis bloßstellen.

In diesem Sinne,
Kurt

Phishing oder Spam-eMails im Namen der T-Com (hohe Rechnung)

Überarbeitet am 18.10.2006 - 17:29 h

Das ist zwar ein alter Hut, aber mich hat dieser Trojaner dennoch kalt erwischt.

Weil ich gerade mit der Telekom ein wenig in Unfrieden lebte, wäre ich fast auf diesen Trojaner hereingefallen:

Vorsicht vor täuschend echt gemachter Phishing oder Trojaner(!)-Mail!
". . . die Gesamtsumme für Ihre Rechnung im Monat Oktober beträgt: 910.62 Euro"
- Achtet einmal auf den Punkt anstelle des Kommas bei der zu zahlenden Summe! -

Der Absender der eMail ist nur ein ganz klein wenig anders als üblich:
Fälschung: ! Firmen-Text fehlt ! . . . . Rechnung-Online@t-com.net
Original ...: Deutsche Telekom AG Rechnung-Online@t-com.net
Außerdem wurde diese eMail an eine meiner Adressen geschickt, die der Telekom gar nicht bekannt ist.

Der restliche Text ist wohl von einem anderen echten Telekom Schreiben kopiert wurden, denn ich habe keinen weiteren Grammatikfehler entdecken können.

Mein eMail-Programm zeigt mir allerdings weder die beiden Text-Bilder noch die dazugehörigen Links; ich werd wohl meinen speziellen PC für solche Fälle anschalten müssen, um diese Links zu überprüfen.

Mein Rat:
Solche eMails gar nicht erst öffnen, sondern gleich in den Spam-Ordner verschieben!
Oder aber vorher bei Google.de surfen und nach einem treffenden Suchbegriff wie diesen suchen:
T-Com Rechnung Oktober 2006
Schon der 5-te Link führt zu diesem Foreneintrag.
Weitere Links:
http://board.protecus.de/t20093.htm
http://www.heise.de/newsticker/meldung/53231
http://www.pcwelt.de/news/sicherheit/111941/index.html

Netzgärtner Kurt