Gerichtsposse im Amtsgericht zu Hamburg

Während der Verhandlung kam mir so manches mal die Fernsehsendung
 "Königlich Bayerisches Amtsgericht" in den Sinn.

Laut Aushang an der Tür zum Saal A024 war die Verhandlung unter dem Aktenzeichen 46 C 209/14 für um 14:oo Uhr anberaumt, startete aber erst so gegen 14:2o h - dem Bundesbahn-Streik sei Dank.

Worum ging es?
Nun, ich mag nicht alles richtig verstanden haben, aber bei mir ist folgender Eindruck entstanden:

Da war einst ein Streit zwischen zwei Hamburger Briefmarken-Freunden entbrannt.
Der Eine handelte mit Briefmarken und der Andere lästerte im Internet darüber.
Dem Ersten paßte das nicht und er holte sich seinen Bruder aus dem Bayerischen zu Hilfe.
Und dieser brave Bajuware war Rechtsanwalt.
Wie es nun mal so ist . . . die Drei sahen sich vor Gericht wieder.
Ja, und da saß nun ein älterer Herr, hörte aufmerksam zu und schrieb dann auch noch lästerlich über dieses zivile Gerichtsverfahren und über den bayerischen Rechtsanwalt.

"Ja wo kommen wir denn da hin?" mag der (allerdings in seiner bayerischen Mundart) gedacht haben und ging gegen den neuen vermeintlichen Kontrahenten seines Bruders mit seinen juristischen Kenntnissen vor.

Dem bajuwarischen Rechtsanwalt war da aber offensichtlich noch nicht bekannt, wer denn nun dieser ältere Herr war, dem er da ein wenig an den Kragen zu gehen gedachte:
R. S., einem der letzten völlig freien Gerichtsreporter in Hamburg.
Denn wäre diesem braven Rechtsanwalt das bekannt gewesen, dann wäre er vielleicht etwas anders an die ganze Sache heran gegangen.
So aber hat er seinem Bruder in Hamburg vermutlich einen Bärendienst erwiesen.

An dieser Stelle muß ich einmal der heute zu Gericht sitzenden Richterin meine Bewunderung kund tun, denn der beklagte Gerichtsreporter ist nicht nur für einen Bajuwaren ein harter Brocken . . .
Sie behielt selbst dann noch ihre Countenance, als der Beklagte ihr ins Wort viel und zeitweilig auch ihre Aufforderung mißachtete, sie doch endlich das sagen zu lassen, was gerade Sache wäre.
- Andere Richter hätten dem Beklagten da möglicherweise schon ein Ordnungsgeld angedroht. -

Irgendwann wurde dann auch deutlich, daß da wohl auch das unendliche Gedächtnis von Freund Google eine größere Rolle bei dieser Posse spielt. Der Kläger fürchtet um seinen guten Ruf und sieht die Google-Suchergebnisse nach seinem -Namen in Verbindung mit dem Wort Betrüger- als geschäftsschädigend an . . . und für diese Suchergebnisse macht er den beklagten Gerichtsreporter wohl verantwortlich.
Und dabei verkennt sowohl der Kläger als auch sein Bruder Rechtsanwalt aus Bayern vermutlich die Möglichkeiten braver Bürger dieses Suchergebnis zu beeinflussen.
Dabei wird wohl auch verkannt, daß jüngst ein Urteil gegen Google ergangen ist, daß man da auch schon mal Google zum Löschen von ungeliebten Suchergebnissen breit schlagen kann . . .

Wie nun das Verfahren im vorliegenden Fall ausgehen wird, weiß man noch nicht.
Ich wünsche der Richterin, daß sie demnächst ein weises Urteil fällen wird.

Anmerkung
Eine gute Beschreibung des Herrn Schälike

Abzocke im Internet mittels Abo-Fallen

An meine Computer-Freunde

Die Verbraucherzentrale Hamburg hat eine Liste herausgegeben,

auf der die zur Zeit gängigen Abofallen verzeichnet sind:

http://www.vzhh.de/~upload/vz/VZTexte/TexteTelekommunikation/AbofallenUebersicht.htm

Eine weiteres Register über Abzockseiten findet ihr auf der Seite der ComputerBild:

http://www.computerbild.de/internet-abzocke/

Diese Listen sind natürlich nicht vollständig, denn die Gauner schlafen ja nicht und

richten täglich solche Internetseiten neu ein.

Und bitte, geratet nicht in Versuchung, diese dubiosen Seiten

auf der Liste der Verbraucherzentrale anzuklicken, das kann ins Auge gehen!

Für alle, die das kleine Progrämmchen Computer-Bild Abzockschutz von der ComputerBild für ihren Internet-Explorer installiert haben, eignet sich als Testeingabe der "Vertipper-Link"

adoe-reader.de (da fehlt nur das "b" bei Adobe)

und die vermutlich illegale Seite: www.kino.to

Aber auch hier gilt:

Eure iP-Adresse wird bei dem Betreiber der aufgerufenen Seite sichtbar.

Also Vorsicht!

Und noch eine interessante Nachricht:

"Umstrittener Inkasso-Anwalt bekommt kein Konto bei einer Sparkasse"

http://www.kostenlose-urteile.de/Sparkasse-kann-Anwalt-Girokonto-fuer-Abo-Fallen-Inkasso-im-Internet-verweigern.news9823.htm

Eine Viren- und Trojanerfreie Woche wünscht euch

Netzgärtner Kurt

* * *

Dieses ist ein "Wanderartikel" vom SONNTAG, 20. DEZEMBER 2009

Abgemahnt? Du bist nicht allein!

.

Du bist gerade abgemahnt worden und bist dir keiner Schuld bewußt?

Oder Du weißt, daß das nicht ganz in Ordnung ist, was Du da gemacht hast, aber der Ton und die finanzielle Bedrohung, die du aus der Abmahnung heraus liest erschreckt dich?

Nun, dann sollst Du wissen, daß Du nicht allein bist!

Schau einmal hier hinein . . .
http://www.abmahnwelle.de/arbeit/selbsthilfe/index.html

Und auch ein Blick in diese Seiten lohnt sich:

http://www.abzockwelle.de/

und

http://www.computerbetrug.de/

und

An einigen Stellen ein wenig veraltet, aber dennoch brauchbar:

Abgemahnt - Was tun? (Dr. Reinhard Freund)

Diese Lektüre wird dir möglicherweise die Angst vor dem Gang zum Anwalt nehmen oder zumindestens ein wenig erleichtern.

Ein brandneues Forum ist bei der Abmahnwelle.de auch gerade in Arbeit.

Auch wenn dort natürlich keine konkrete rechtliche Beratung erfolgen darf:

Ein Erfahrungsaustausch mit Leidensgenossen ist allemal besser, als wenn man mutterseelenallein vor der Misere einer Abmahnung steht.

Also informiere dich anstatt zu paniken.

Und reagiere promt - Abmahner warten nicht lange.

Es gibt aber auch Fälle, wo es angeraten ist, die ankommenden Mahnschreiben in einen Schuhkarton zu stapeln und nicht oder nur ein einziges Mal zu antworten und zwar mit einer Strafanzeige.

Mach dich schlau im Internet.

Du bist nicht allein!

Du hast eine Stimme im Netz und Andere hören dir aufmerksam zu!

Netzgärtner Kurt

Der Zollstock ab Januar 2010

Vorsicht - Satire!

Ich will mal einen Blick in die Zukunft wagen und träume ein wenig.

Im Traum besuche ich das Amtsgericht zu Hamburg.

Wir schreiben den 29. Februar 2010.

Der in Ehren ergraute Amtsrichter trohnt in der Mitte am Richtertisch.

Links und rechts von ihm sitzen die beiden Beisitzer und die Protokollführerin hat ihren Laptop aufgeklappt und bemüht sich, ihr Windows-Vista in den Griff zu bekommen.

Mir war vor 6 Wochen eine Abmahnung zugestellt worden, weil ich es gewagt hatte, bei eBay einen "Zollstock" zur Versteigerung anzubieten.

In der Abmahnung wurde ich belehrt, daß ich dieses Teil nur noch als "Millimeter-Stock" oder als "Meterstock" hätte anbieten dürfen.

Und nun saß ich hier vor diesem ehrenwerten Richter und wurde immerzu "Beklagter" genannt.

Vorsichtshalber hatte ich meinen Zollstock mitgebracht.

Es war ein besonders schöner Zollstock.

Auf der einen Seite war die Beschriftung der Millimeter- und Zentimeter-Marken richtig ein wenig in das Holz eingeprägt und dann schwarz bemalt worden . . . und auf der anderen Seite prangten ähnliche Markierungen, aber fein säuberlich in echter Zoll-Einteilung.

Auch die Markierungen für den Wert "Fuß" waren nach jeweils 12 Zoll fein säuberlich vorhanden.

Zunächst wurde mir vorgeworfen, daß ich statt Zollstock die Bezeichnung "Gliedermaßstab" hätte wählen müssen. (Ha, ich hatte den ersten Pluspunkt gesammelt: in der Abmahnung kam dieses Wort nicht vor!)

Auf meinen Einwand hin, daß ich das schon versucht hätte und daß ich nach 3 Monaten nicht einen einzigen als "Gliedermaßstab" angebotenen Zollstock losgeworden wäre, wurde der Richter nachdenklich und wollte gerade etwas sagen, als es einen lauten Knall gab.

Ich war aus dem Bett gefallen.

Nun weiß ich immer noch nicht, was denn nun Rechtens ist.

- Wer kann mir helfen? -

Netzgärtner (Satiremodus: AUS)

Hier kann zu diesem Thema diskutiert werden:

http://forum.abmahnwelle.de/viewtopic.php?f=12&t=9

Umrechnungstabelle:

http://www.din-formate.de/kalkulator-be ... -feet.html

.

Abgemahnt? Du bist nicht allein!

.

Du bist gerade abgemahnt worden und bist dir keiner Schuld bewußt?

Oder Du weißt, daß das nicht ganz in Ordnung ist, was Du da gemacht hast, aber der Ton und die finanzielle Bedrohung, die du aus der Abmahnung heraus liest erschreckt dich?

Nun, dann sollst Du wissen, daß Du nicht allein bist!

Schau einmal hier hinein . . .
http://www.abmahnwelle.de/arbeit/selbsthilfe/index.html

Und auch ein Blick in diese Seiten lohnt sich:

http://www.abzockwelle.de/

und

http://www.computerbetrug.de/

und

An einigen Stellen ein wenig veraltet, aber dennoch brauchbar:

Abgemahnt - Was tun? (Dr. Reinhard Freund)

Diese Lektüre wird dir möglicherweise die Angst vor dem Gang zum Anwalt nehmen oder zumindestens ein wenig erleichtern.

Ein brandneues Forum ist bei der Abmahnwelle.de auch gerade in Arbeit.

Auch wenn dort natürlich keine konkrete rechtliche Beratung erfolgen darf:

Ein Erfahrungsaustausch mit Leidensgenossen ist allemal besser, als wenn man mutterseelenallein vor der Misere einer Abmahnung steht.

Also informiere dich anstatt zu paniken.

Und reagiere promt - Abmahner warten nicht lange.

Es gibt aber auch Fälle, wo es angeraten ist, die ankommenden Mahnschreiben in einen Schuhkarton zu stapeln und nicht oder nur ein einziges Mal zu antworten und zwar mit einer Strafanzeige.

Mach dich schlau im Internet.

Du bist nicht allein!

Du hast eine Stimme im Netz und Andere hören dir aufmerksam zu!

Netzgärtner Kurt

Die Maßeinheit Zoll ist tot, Abmahner sind ab 1. Januar 2010 wieder im Geschäft

.

Wer ab dem 1. Januar 2010 eine handelsübliche Festplatte bei eBay verkaufen möchte, der sollte anstelle der bisher üblichen Angabe 3,5" bitteschön die Millimeter-Angabe deutlich hervor heben, sonst droht eine Abmahnung:

88,9 mm (3,5") Festplatte zu verkaufen . . .

Siehe auch bei

Heise.de vom 13.9.2009

"Dem Handel droht dann eine neuerliche Abmahnwelle, wenn er im geschäftlichen Verkehr die erforderlichen Angaben in metrischen Einheiten unterlässt."

und im Newsletter vom

Abmahnwarner.de vom 14.12.2009

Wer erinnert sich noch an "Netzrose" ?

.

Wer erinnert sich noch an die Frau, die als "Netzrose" Mut bewies und dies teuer bezahlen mußte?

Ich habe sie nie vergessen und daß ihre Saat aufgeht, scheint wieder möglich.

Ihr wißt nicht, wer Netzrose ist?

Hier wurde ihr sogar ein Gedicht gewidmet

und hier war sie früher zu finden

Heute haben ihre alten und neuen Freunde vor, das damals 'abgeschossene' Forum, neu aufzulegen.

Für den Januar 2010 ist der Neustart des Forums vorgesehen.

Zu diesem Neustart wünsche ich dem Verein Abmahnwelle e.V.

ein glückliches Händchen und Alles Gute!

Netzgärtner Kurt

.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.

Link zum Post: Das Newsletter-Archiv der Abmahnwelle e.V.

Ohne Worte: Bahn mahnt Blogger ab!

Update vom 8.02.2009:

Die Rechtsabteilung der Bahn hat notgedrungen eingelenkt.

DEUTSCHE BAHN VS. NETZPOLITIK – WAS LERNEN WIR DARAUS?

.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-

.

Schaut einmal genau hin:

http://netzpolitik.org/2009/die-welle-nach-der-abmahnung/

http://netzpolitik.org/2009/deutsche-bahn-ag-schickt-mir-abmahnung/

http://netzpolitik.org/2009/das-memo-zu-der-rasterfahnung-bei-der-deutschen-bahn/

Kur[t]z-Meldung: Das Rechtsberatungsgesetz wurde entschärft

.
Das noch aus dem Jahre 1935 stammende Rechtsberatungsgesetz wurde endlich über Bord geschmissen und durch das ab dem 1. Juli 2008 gültige Rechtsdienstleistungsgesetz ersetzt.
Die FAZ bringt heute einen sehr ausführlichen Artikel unter dem Titel

In jedem steckt ein kleiner Anwalt

So manch ein Möchtegern-Abmahnanwalt wird darob Tränen vergießen, obwohl die meisten seriösen Rechtsanwälte der neu erwachsenden Konkurrenz gelassen entgegen sehen.
Für den "Kleinen Mann" und auch für Foren- und Blog-Betreiber kann dieses neue Gesetz eine erhebliche Erleichterung bedeuten.

Ein sehr lesenswerter Artikel der FAZ.Net !

Netzgärtner Kurt

Zensur findet nicht statt (Grundgesetz-Artikel 5)

Letztes Update am 8.12.2007 - 10:52 h

Nein, in Deutschland wird nicht zensiert . . . nur in Hamburg ticken die Uhren anders.
Pünktlich zum Nikolaustag berichtet Stefan Niggemeier über die gegen ihn verhängte Einstweilige-Verfügung, die - nicht nur in seinen Augen - einer Zensur gleichkommt; einer Zensur, die es laut Grundgesetz nicht geben darf.

Wozu Menschen in Deutschland fähig waren, konnten wir ja gestern Abend im ZDF (Rosenstraße) sehen. Das ist ja auch einer der Gründe, warum wir diesen Artikel 5 so in unserem Grundgesetz stehen haben. Und dieser Artikel 5 wird imho jetzt wieder einmal von unserem lieben Landgericht zu Hamburg ausgehebelt.
Foren- und Blog-Betreiber sollen zu einer Art von Vorab-Zensur 'veranlaßt' werden.
- Oder hab ich da irgend etwas falsch verstanden? -

Hier ist noch einmal der Link zum Artikel des Beklagten Stefan Niggemeier
Bitte lest auch die beiden Seiten im Spiegel-Online.de vom 6. Dezember 2007
Auch Chris (F!XMBR) setzt sich mit dieser Thematik auseinander und trennt dabei fein säuberlich zwischen professionellen Journalisten und rein privaten Bloggern:
Warum mir die derzeitigen Abmahnfälle schnuppe sind
- Ob Chris den Spiegel-Artikel gelesen hat? -

Im F!XMBR-Blog ist gestern ein Folgeartikel unter dem Titel Zitat des Tages erschienen. Auch auf die Gefahr hin, mich dort weiter unbeliebt zu machen, gebührt mein Respekt der dortigen Argumentation von Alvar Freude (siehe Beiträge Nr. 17, 22, 25 etc.), der ich mich in vollem Umfange anschließen kann.
Aber macht euch selbst ein Bild . . . Google-News liefert da genug Lesestoff.

Übrigens . . . das OLG-Koblenz hat da eine etwas freundlichere Meinung
- Meinungsäußerung in Internetforen -

Netzgärtner Kurt

April, April! Schadenfreude ist doch die schönste Freude!

oder
Eine Abmahnung der besonders humorlosen Art!

Da ist doch ein kleiner Aprilscherz für die Stadtverwaltung von Wiesbaden schön in die Hose gegangen.
Das Wiesbadener Tageblatt schrieb am 3. November 2007 einen netten Artikel unter der Überschrift

Gericht zeigt mehr Humor als die Stadt

In der ersten Instanz hatte der Seitenbetreiber zwar noch verloren, aber er kuschte nicht vor der (all-)mächtigen Verwaltung und gewann dann beim Landgericht Wiesbaden.
. . . mehr siehe Link 5

Netzgärtner Kurt
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Ein neuer Blogger-Stern ist am Horizont erschienen

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Unter dem Titel Willkommen bei Foren & Recht ist ein neuer Blog erschienen. Wohl aus gutem Grund bietet dieser Blog allerdings keinerlei Kommentar-Funktion an.

Da ja die beiden Landgerichte Berlin und Hamburg führend bei der Unterdrückung von freien Foren, Blogs und Meinungen im Allgemeinen zu sein scheinen, ist es nur gerade recht, wenn sich auch ein fach- und sachkundiger Hamburger Rechtsanwalt dieser Thematik annimmt.

Na, ratet mal, wer dieser Anwalt ist!
Der erste Kommentator(in) hat ein Glas Rotwein gut bei mir.

Netzgärtner Kurt
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Das Geschäft mit den Abmahnungen - Heute: eBay

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Na, das hat aber lange gedauert, bis das Thema Abmahnungen nun endlich auch an prominenter Stelle in den öffentlichen Medien behandelt wird.
Selbst der Autor im Augsblog blickt da inzwischen nicht mehr durch.
Don Dahlmann meint dort:
Wie bescheuert die Situation und das deutsche Abmahnrecht sind, zeigt ein Bericht der Sendung PlusMinus der ARD.

Ja, selbst unser 1. Programm berichtet inzwischen unter der Schlagzeile Anwälte als Abzocker (Das Geschäft mit Abmahnungen - SR, Dienstag, 23. Oktober 2007).

Eine kleine Randbemerkung:
Nicht alle Abmahnungen sind unberechtigt und nicht alle Anwälte sind Abzocker.

Der Mißbrauch der rechtlichen Möglichkeiten im Bereich des Abmahnwesens ist seit mehreren Jahren so offensichtlich, daß es verwundert, wie wenig dieses Problem im Volke bekannt ist. Wie sonst läßt es sich erklären, daß immer noch soo viele Leute auf diese Abzocke hereinfallen?

Leute, laßt euch nicht verarschen (nein, ein feineres Wort fiel mir dafür nicht ein)!
Wenn ihr abgemahnt wurdet, dann informiert euch im Netz, ob da auch schon Andere in der gleichen oder ähnlichen Sache abgemahnt wurden und wie diese mit einer solchen Abmahnung umgegangen sind.
Und wenns haarig wird, sucht euch einen seriösen Anwalt, der auch etwas vom Internet versteht.

Eine erste Hilfe findet ihr auch in meiner Blogroll hier im Blog:
1. Erste Hilfe bei Abmahnungen Abmahnwelle e.V.
2. Gegen die Abzockwelle (Axel John)
3. Abmahnblog (Don Dahlmann)
6. Augs.blog (Sascha Borowski)

Besser ist es natürlich, wenn ihr euch schon vorher in diesen Homepages und Blogs schlau macht, bevor ihr euch im Internet tummelt!
Informiert euch, was ihr im Netz dürft und was nicht und wo die üblichen Abmahnfallen lauern.
Eine typische Suche bei Google bringt euch da schon recht brauchbare Informationen:
"Was darf ich im Internet"

In diesem Sinne,
Netzgärtner Kurt
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Taz gibt zu Denken! - Bau für 'Günni'? - Teil II.

Dieser Artikel ist meiner Bundesjustizministerin - Brigitte Zypries - gewidmet.

Die Wellen schlagen hoch.
In Klein Bloggersdorf und besonders in Forenhausen steht der Lynchmob bereit und wünscht einem Symbol fast die Pest an den Hals.

Wer oder was ist dieses Symbol, wo steht es und warum soll es gestürzt werden?
Das 'Wo' läßt sich leicht beantworten - der Ort heißt Abmahnistan.
Aber auch dieses Wort steht nur symbolisch da für die Namen verschiedener Städte im Lande Abmahnistan.
Die wohl berüchtigsten Städte sind Hamburg, München und Berlin.

Wer aber ist nun die zu stürzende Symbolfigur?
Nun, die Fangeminde hat sich GFvG, aka 'Günni' auserkoren.
Er ist (oder war) in fast allen Foren vertreten, wenn es um Abmahnungen in der Internet-Szene geht. Aus einem Forum wurde er gar herausgeklagt und in ein anderes Forum drängelte er sich wieder - im Zuge eines Gerichtsverfahrens - hinein.
Selbst die Wikipedia.de widmet ihm einen langen Eintrag, um dessen Inhalt es einigen Streit gegeben hatte; man beachte den roten Button mit Ausrufezeichen gleich am Anfang des Wikipedia-Eintrags.

Warum soll diese Symbolfigur gestürzt werden?
Das Symbol steht - imho - für den Begriff
"Abmahnungen im Internet zum Zwecke der Unterdrückung der Meinungsfreiheit mittels hoher Streitwerte (=Anwalts- und Gerichts-Kosten)"
Ergänzend wäre vielleicht noch hinzuzufügen:
Die Einführung des Fliegenden Gerichtsstandes ist dabei ein probates Mittel, die Kostenschraube fester anzuziehen und dem 'Delinquenten' die Unbequemlichkeit einer langen Anreise aufzubürden.

Wieso wurde dieser Rechtsanwalt zur Symbolfigur für das Abmahnunwesen?
Nun, Günni, wie er sich mit seinem selbstgewählten Nick bei den ig-foren.de nannte, ist das, was man einen "Bunten Hund in allen Foren" nennen könnte.
Manchmal wird er in den Foren nur geduldet, machmal hinausgeworfen und manchmal auch hofiert.
Die Anzahl seiner Foren-Kommentare ist beachtlich.
Der Stil seiner eigenen Publikationen erscheint mir dabei aber manchmal recht bedenklich.

Gefestigt wurde sein Ruf durch die teils erfolgreichen Angriffe auf das Werk der Netzrose, sein Streit mit dem Heise-Verlag und seine Sperrung bei den forenabmahnungen.de/ig-foren.de die er nach einem teilweise gewonnenen Prozeß wieder besuchte, bis diese geschlossen wurden.

Wer hat den Stein ins Rollen gebracht?
Es war die TAZ mit ihrem Berliner Rechtsanwalt (heute in der Telepolis vom Heise-Verlag recht sachlich präsentiert).

Leider habe ich noch kein Pendant zu dem Artikel in der Telepolis gefunden, der die Seite des betroffenen Rechtsanwaltes sachlich klar darstelt; wenn ich ein solches finde, so werde ich den Link dorthin hier - und im Gulli-Forum - publizieren.

Meine Meinung:
Der Freiherrliche Rechtsanwalt ist in meinen Augen nicht schlimmer als andere abmahnende Anwälte - ich denke dabei so an das Thema Parkplatzdieb - aber er ist wohl der im Netz bekannteste Anwalt in Sachen Abmahnwahn.
Die eigentlich Schuldigen, die ihm sein Treiben erst ermöglicht haben, sind - imho - jene dilletantisch agierenden 'Gesetzesformulierer' (dank unserer findigen Lobbyisten sind das ja nicht immer die Bundestagsabgeordneten selbst) und Richter, die unfähig sind, das Maß der Dinge zu erkennen.

Netzgärtner Kurt
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TAZ - Gravenreuth (Günni) - Internet-Mob - 6 Monate Knast ohne Bewährung ?

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Taz gibt zu Denken!

. . . oder heißt das immer noch "Das gibt zu Denken"?

Günni, wie er sich selbst liebevoll in den immer noch vom Netz geschossenenem ig-foren.de nannte, hat gerade einen kräftigen Schuß vor den Bug erhalten.
Er soll für 6 Monate in den Knast (ohne Bewährung!) . . . kann aber natürlich auch noch in die Zweite Instanz gehen und sich mehr oder weniger an Strafe einfangen.

Der Mob johlt und die eigentlich für das Desaster Verantwortlichen . . . Richter, Gesetzgeber und . . . und . . . und . . . kommen ungeschoren davon?

Einstweilen mag für euch die Google-Suche mit folgenden Wortkombinationen hilfreich sein

TAZ Gravenreuth Knast

und obige Suchworte in Verbindung mit den gängigen Tageszeitungen und Magazinen
wie heise.de - Spiegel - Focus - Welt - Abendblatt - FAZ . . . und . . . und . . . und . . . (bester Wortverbund: TAZ Spiegel Gravenreuth )

Mehr folgt hier später, wenn sich der Mob wieder ein wenig beruhigt hat.

Netzgärtner Kurt
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GEZ-Abmahnung gegen Akademie.de - III.

Am Freitag, dem 24. August 2007 berichtete ich bereits über die Abmahnung seitens der GEZ gegen den Betreiber des Portals www.akademie.de unter dem Titel
GEZ - Der AmtsSchimmel wiehert und das Volk lacht sich tot!

Den besten Beitrag in Sachen GEZ-Abmahnung habe ich heute beim 'Evangelischen Pressedienst' gefunden:
Gedankenpolizei
Die GEZ überzieht im Kampf gegen schlechtes Image

Ich zitiere:
Das Akadamie-Beispiel darf so oder so nicht Schule machen.
Denn sonst könnten sich künftig selbst Karikaturisten mit
Unterlassungsaufforderungen der GEZ konfrontiert sehen -

Netzgärtner Kurt
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Gewinnerzielungsabsicht bei Abmahnungen ist Rechtsmißbrauch

Randbemerkungen zur "Gewinnerzielungsabsicht" bei Abmahnungen

Im Augs.blog hieß es gestern unter dem Titel
"Landgericht watscht Abmahner ab"

“Die Antragstellerin gehört offensichtlich zum Kreis der Unternehmen, die sich nach Aufkommen der Rechtsprechung des Kammergerichts Berlin und des Oberlandesgerichts Hamburg zum Thema Textform mit Rechtsanwälten verbündet haben, um Internetseiten bei ebay etc. auf eventuelle Belehrungsdefizite zu durchsuchen und durch Abmahnungen die eigenen Einkünfte zu erhöhen.”

. . . und die zur Verhandlung anstehende Abmahnung wurde als rechtsmißbräuchlich abgeschmettert!

Das lesenswerte und vollständige Urteil ist hier zu finden

Es gibt also doch noch Gerichte, die das “Geschäftsmodell Abmahnung” durchschaut haben und diesem nun endlich einen Riegel vorsetzen.
Das macht Hoffnung.

Netzgärtner Kurt

Die neueste Abmahnmasche gegen Parkplatz-Diebe? Teil II.

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Doch, das Thema ist immer noch brandaktuell!
Am 16. Januar dieses Jahres berichtete ich über diese neue Abmahn-Variante; damals empfand ich diese Masche als April-Scherz.

In Augsburg bahnt sich nun vermutlich ein handfester Rechtsstreit an, ob eine Abmahnung von widerrechtlich parkenden Autofahrern zulässig und/oder sinnvoll ist.
Die Augsburger Allgemeine brachte am 24. August 2007 einen ausführlichen Artikel über dieses Parkplatzproblem, nachdem wohl schon am 13. August die Diskussion hierzu im Forum angestoßen wurde.

Parkplatz-Sünder können hartnäckig sein und die bisher übliche Abschlepp-Praxis hat sich nicht immer bewährt.
In dem vorliegenden Fall hat der Abmahner allerdings im Forum sinngemäß zugegeben (sofern der registrierte User Sch. überhaupt der echte Abmahner ist), daß er dieses persönliche Problem mit seinem eigenen Parkplatz, inzwischen "geschäftsmäßig" betreibt. Und genau da ist imho die Grenze der Zulässigkeit eines solch rabiaten Vorgehens überschritten worden.
Gemeint ist der Beitrag #65 (18.08.2007, 19:47) auf der 7. Seite in diesem Thread:

Augsburgs teuerste Parkplätze - ich zitiere -

. . . Gründung einer Detektei und eine Exclusivpartnerschaft mit dem RA.
Jetzt wird der Spiess umgedreht und wir haben bereits jetzt 8 Anfragen von Geschäften welche genau so wie wir verfahren wollen, und wir verdienen damit Geld. Ein fast perfektes Geschäft da es keine kostenlose ( für den Geschäftinhaber ) Alternative gibt ist es grandios. Das Versicherungsbüro ist erst der Anfang, weitere Objekte folgen welche unter unserer "Bewachung" stehen.
Eine einmalige Marktlücke, moralisch nicht einwandfrei aber lukrativ und für die
Geschäfte von Vorteil . . .
- Ende des Auszugs aus dem fraglichen Beitrag -

Nun denn, warten wir ab, wie sich das Verfahren in dieser Angelegenheit weiter entwickelt.

In anderen Foren wurde schon ein passabler Lösungsansatz in Sachen dieser unseligen "geschäftsmäßigen Abmahnerei" diskutiert; leider weiß ich nicht mehr in welchem Forum.

"Die Erträge aus einer Abmahnung sollten gemeinnützigen Zwecken zugeführt werden und nicht in der Tasche des Abmahners verbleiben dürfen."
So etwas kennen wir ja schon aus dem Strafrecht . . . siehe hier

Damit wird der unrechtmäßigen Abmahnerei der finanzielle Anreiz entzogen und berechtigte Abmahnungen sind weiterhin möglich.

Netzgärtner Kurt
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GEZ - Der AmtsSchimmel wiehert und das Volk lacht sich tot!

Letztes Update am 24.08.2007 - 17:09 h

Anmerkungen für Jene, die diese brandaktuelle Kapriole der GEZ noch nicht mitbekommen haben:

Was hat die heißgeliebte GEZ denn da nun wieder anGEZettelt?
Nun, gebt einmal diesen Suchbegriff GEZ Abmahnung bei Google.de ein und haltet euch fest, damit ihr nicht vor Lachen vom Stuhl kippt!

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Ein (nicht?) ganz ernst gemeinter 'Offener Brief' an die Führungsspitze der GEZ:

Liebe GEZettler !

Mit eurer neuesten Abmahnung habt ihr mir ein paar sehr vergnügliche Stunden beschert.
Ihr wollt also dem Betreiber der Website akademie.de eine neuerliche Änderung der 'Neuen Deutschen Rechtschreibung' den Hals runter würgen?
Ihr wagt es jetzt sogar, nicht nur einzelne Buchstabenfolgen in einem Wort neu festzulegen, sondern legt sogar ganze Formulierungen vor, die schlichte und präzise einzelne Worte mit einem Wortschwall ersetzen sollen?

Das Volk hat viele Worte für ungeliebte Bürokraten parat.
Ich machte also die Probe und fragte meine Tochter:
"Schatz, wie bezeichnest Du den amtlich wirkenden Mann, der neulich an meiner Haustür klingelte und nachfragte, ob Du ein Radio oder ein Fernsehgerät dein Eigen nennst?"
Die Antwort kam ein wenig verwundert:
"Das war doch wohl ein Gebühreneintreiber von der GEZ, der sich in der Haustür geirrt hatte."
- Anmerkung:
- Ein paar Worte zur Aktualität der Einwohner-Daten der GEZ:
- Meine Tochter ist schon vor 11 Jahren ausgezogen, ist längst verheiratet und
- hat uns einen aufgeweckten Enkel beschert, der inzwischen schon 4 Jahre alt ist.

Also "Gebühreneintreiber von der GEZ" ist ja auch keine ganz feine Bezeichnung, aber ist diese Formulierung wirklich eine Beleidigung?
Muß ich jetzt statt dessen folgende Worte wählen:
"Da war ein Mann vom 'Beauftragtendienst der öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten (oder Rundfunkgebührenbeauftragter)' an meiner Haustür, der für seine Dienste 'Provisionen des Beauftragtendienstes der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten' erhält." - ? -

Nein, meine Herren von der GEZ (Ja, das müssen Männer gewesen sein, die diese Abmahnung in die Wege geleitet haben, denn Frauen verzapfen keinen solchen Unsinn), es ist nicht der Betreiber der Website akademie.de, der "ein negatives Image der GEZ hervorzuruft"; dieses negative Image haben Sie sich für die GEZ in der Zeit ihres Bestehens imho redlich selbst erarbeitet.
Mit der aktuellen Abmahnung haben Sie Ihre "Behörde" zusätzlich auch noch der Lächerlichkeit preisgegeben - siehe GEZ-Gebühr im eigenen Hause, anstelle des von Ihnen in der Abmahnung geforderten Begriffes "gesetzliche Rundfunkgebühren"!

Meine Meinung:
Wenn Ihnen auch nur ein winziger Funke daran liegt, ihr Image zu verbessern, dann schalten Sie einen Mediator anstelle der Justiz ein - einen passenden Mann hätte ich schon für Sie: Heiner Geißler.
Sollte es Ihnen aber in Wirklichkeit um Geldschneiderei gehen, dann gehen Sie zum Gericht. Vorher sollten Sie aber bei den Ihnen angeschlossenen Rundfunkanstalten die von Ihnen ungeliebten Wortschöpfungen ausmisten.

Ihr Netzgärtner Kurt
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Hier sind weitere Links zu 'vergnüglicher' Lektüre über die GEZ:

openPR: Zensur: GEZ/Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk versucht Kritiker mundtot zu machen
Robert Basic: GEZ will richtige Begriffe hören, sonst knallt es
(Jede Menge weiterführende Links findet ihr bei Robert Basic im Bereich "Trackbacks und Pingbacks")
Spiegel.de: GEZ mahnt Webseite wegen Begriff "GEZ-Gebühr" ab
(Dieses Kästchen bei Spiegel.de sagt alles: "GEZ-Sprache: So soll man über Rundfunkgebühren reden")

Hier ist eine recht sachliche und gut fundierte Betrachtung eines Rechtsanwaltes, der zugleich Webdesigner ist:
GEZ-Abmahnung an akademie.de - Tatsachen, Rechtsansichten und Abkürzungen - was darf ich schreiben?

Und was sagt der eigene 'Stall' der GEZ?
Suche nach 'GEZ-Gebühr' auf der Site der ARD
Beim ZDF gefunden: Die GEZ-Gebühr für Computer
und: Streit um Gebühren für ARD und ZDF beigelegt
- Schaut einmal ganz genau hin! -
-

Abmahnende Firma ist mutig - Verzicht auf positive Werbung

-
Nein, es wird keine Sau durch Klein-Bloggersdorf getrieben . . .

Zur Einstimmung in das Thema ist dieser Artikel vom 21. Juni 2007 bei Spiegel-Online hilfreich:

Gnadenlose Richter gefährden Web 2.0 in Deutschland

Es bahnt sich ein neuer Kampf in der Forenszene an.
Der Forenbetreiber von ironsport.de - Patrick Albers - wurde erneut abgemahnt.
Was macht der arme Patrick nun?
Na, das ist doch klar:
Er löscht die zwei beanstandeten Forenbeiträge.
Und um nicht noch weiter in die Sch . . . . zu geraten löscht er gleich auch noch den ganzen dazugehörigen Foren-Thread.
Jetzt bin ich mal gespannt, ob die klagende Firma auch bereit ist, auf all die vielen positiven Statements zu verzichten, denn die sind ja jetzt auch futsch.
Oder wird diese Firma jetzt den Herrn Albers erneut abmahnen wollen, damit der diese jetzt fehlende Reklame wieder in sein Forum reinstellt?
Ich meine, das war ein schlechter Tausch für die abmahnende Firma.
Ich schätze mal, daß da so um die 20 Statements, die die Produkte der klagenden Firma positiv sahen, den Orkus hinuntergegangen sind. Die zwei negativen Beurteilungen dagegen hatten in dem Forum kein Gewicht und wurden schlicht ignoriert.

Unter dem Titel Ironsport wurde erneut abgemahnt findet ihr einen ersten Abriß dieser Abmahnung, die das Zeug haben könnte, bis in die letzte Instanz getrieben zu werden.
Supernature läßt grüßen.
Und die Moderatoren von Gulli.com bekommen wieder Lösch-Arbeit.
Mal sehen, ob in den Gulli-News ein Thema zu dieser neuen Abmahnung gegen Ironsport aufgemacht wird.

Noch eine Frage:
Was glaubt ihr, wie lange sich der Name der abmahnenden Firma noch unter dem Deckel halten lassen wird?
Patrick Albers schweigt eisern.
Der ihn vertretende Rechtsanwalt Dr. Bahr schweigt ebenfalls.
Aber da fehlt doch jetzt ein ganzer Thread in dem Forum . . . meint da einer, daß das nicht auf fallen könnte?

Netzgärtner Kurt
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